Dienstag , 25 Juli 2017
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Recht

Abmahnungen

Abmahnung wird von Mann gezeigt Konzept.

Grundwissen über Abmahnungen Abmahnende rügen eine Verletzung ihrer Rechte und machen einen Unterlassungsanspruch geltend. Der Abmahnende möchte seiner Gegenseite Gelegenheit geben, die begangene Rechtsverletzung auf außergerichtlichem Wege beizulegen. Abmahnungen werden üblicherweise durch Rechtsanwälte verschickt und mit einem Vertragsangebot kombiniert. Der Vertrag beinhaltet eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, deren Verletzung mit einer Vertragsstrafe bedroht ist. Serienabmahnungen und Berechtigungsanfrage Serienabmahnungen rügen ein Verhalten, …

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Shop-Händler: Welche Zahlungsarten müssen kostenlos angeboten werden?

Shopbetreiber und Händler haben es nicht einfach. Die gesetzlichen Vorgaben sind nahezu unüberschaubar. Dies gilt insbesondere für das Verbraucherrecht, das umfangreiche Regelungen vorschreibt. Das Verbraucherrecht wurde durch ein Urteil des Landgerichts Hamburg dahingehend fortgebildet, dass Onlineshops ihren Kunden kostenlose Zahlungsmittel anbieten müssen. Wenn zwei sich streiten … Das Landgericht Hamburg musste im November 2016 einen Rechtsstreit zwischen zwei Betreibern von …

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Haftung eines Websitebetreibers nach § 13 Absatz 7 TMG

Internetrecht

§ 13 Absatz 7 TMG Für einigen Wirbel unter Websitebetreibern sorgte das im Jahr 2015 verabschiedete Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme, das im § 13 Absatz 7 des Telemediengesetzes formuliert ist. Einige der Vorgaben sind dagegen sehr allgemein gehalten und nehmen praktisch alle Anbieter von kommerziellen Telemedien in die Pflicht. Auf was Sie als Anbieter besonders achten sollten, …

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Webhosting-Vertrag gekündigt – was geschieht mit der Domain?

Anwalt im Büro

Wer einen Webhosting-Vertrag abschließt, kann diesen auch wieder kündigen. Eigentlich ganz einfach, oder? Viele Kunden wissen aber nicht, dass sie gleich mehrere Verträge kündigen müssen. Der Vertrag über die Registrierung einer Domain wird nämlich nicht mit dem Webhoster, sondern mit der Domainregistrierungsstelle geschlossen. Der Webhoster fungiert dabei lediglich als Vermittler zwischen den Vertragsparteien. Wer seinen Webhosting-Vertrag kündigt, kann seine Domain …

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Wie kann ich meine Corporate Identity schützen?

Corporate identity business.

Immaterielle Werte, wie die Corporate Identity und das Corporate Design eines Unternehmens zählen zu den wertvollsten Bestandteilen eines Unternehmens. Deshalb sollte das Corporate Design frühzeitig geschützt werden, um Kopien und ähnliche Markenauftritte Ihrer Konkurrenz zu verhindern. Oftmals sind mit der Marke und dem Corporate Design eine große Bekanntheit und ein großes Marktpotential verbunden. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie …

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Zahlungsverzug beim Webhosting – berechtigt nicht zur Sperrung der Internetseite

agb

Finanzielle Engpässe sind keine Seltenheit – auch nicht bei Kunden von Webhostern. Einige Webhoster versuchen der mangelnden Zahlungsmoral ihrer Kunden durch eine Sperre der betreffenden Internetseite beizukommen. Für eine rechtswirksame Kündigung eines Webhosting-Vertrages oder der Sperrung einer Internetseite müssen jedoch verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein. Die Kunden müssen mindestens einmal angemahnt worden sein, damit diese in Verzug gesetzt werden. Eine Sperrung …

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Das IT-Sicherheitsgesetz – SSL ab sofort verpflichtend!

SSL-Verschlüsselung – ab sofort verpflichtend! Die deutsche und europäische Gesetzgebung ist auf den Verbraucherschutz ausgerichtet. Betreibern von Websites werden immer wieder neue Bestimmungen aufgebürdet. Im Jahr 2015 traten unter anderem die Cookie-Richtlinie und das Gesetz zur Änderung der Mehrwertsteuer für digitale Leistungen und Produkte in Kraft. Im Juli 2015 wurde ein neues IT-Sicherheitsgesetz eingeführt – das Telemediengesetz. Dieses verursacht weitere …

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GoBS rechtssichere eMailspeicherung verpflichtend

cloud

Rechtssichere E-Mailspeicherung laut GoBD Am 1. Januar 2017 treten endgültig die „Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff“ (GoBD) in Kraft. Darin enthalten sind auch die Vorschriften zur rechtssicheren Speicherung von E-Mails und E-Mailanhängen, für die es ab dem Stichtag keine Ausnahmen mehr gibt. Die GoBD lösen alle anderen Regelungen …

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Webhoster haftet für Datenverlust nach Server-Crash

Rechtsanwalt

Führt ein Server-Crash zum Ausfall einer Webseite, muss der Webhosting Anbieter Schadensersatz leisten, wenn er es versäumt hat, Sicherungskopien zu erstellen oder Backups durchzuführen. Die Höhe des Schadensersatzes hängt vom „Alter“ der Webseite ab. Das Landgericht Duisburg nimmt in seinem Urteil vom 22.07.2014 (Az. 22 O 102/12) Webhoster in die Pflicht. Sie müssen auch dann Backups der von ihnen betreuten …

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Benötigen Online-Shops AGB’s?

agb

Viele Online-Shops sind mit AGB’s versehen, die durch eine Checkbox oder einen Button akzeptiert werden müssen. AGB’s sind bei B2B-Geschäften nicht zwingend notwendig. Wenn Waren und Dienstleistungen an Privatkunden vertrieben werden, sind AGB’s aber schon quasi verpflichtend, damit den gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten nachgekommen werden kann. Wir klären Sie über die wichtigsten Grundlagen von AGB’s auf und zeigen Ihnen, worauf …

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Seit Januar 2015: Umsatzsteuer für digitale Inhalte

umsatzsteuer

Seit dem 1. Januar 2015 haben sich einige gesetzliche Regelungen grundlegend verändert, was sich auf die E-Commerce-Branche auswirkt. Betreiber von Online-Shops, die digitale Produkte wie eBooks, Filme und Applikationen anbieten, müssen ihre Preise und Rechnungen anpassen und neue Vorgaben in puncto Umsatzsteuer beachten. Die Regelungen haben zu enormen Veränderungen bei Buchhaltung, Preisangabe und Umsatzsteuerberechnung geführt. Kleinunternehmer und international agierende Händler …

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Müssen Webhoster die IP-Adressen ihrer Kunden herausgeben?

ipadresse

Webhoster befinden sich in einigen Situationen in der Zwickmühle. Diese müssen die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber ihren Kunden wahren, deren Daten und IP-Adressen aber unter Umständen an öffentliche Stellen übermitteln. Dies ist insbesondere bei Strafverfolgungsbehörden der Fall. Wir klären Sie darüber auf, wann Webhoster Daten übermitteln müssen und welchen Pflichten diese bei der Speicherung personenbezogener Daten unterliegen! Müssen Webhoster die IP-Adressen …

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Hosting Tipps und Internetrecht für Start-up-Gründer

startup

Die Wahl des richtigen Webhosters stellt Start-Up-Gründer vor zahlreiche Probleme. Bei der Etablierung einer Homepage bzw. eines Online-Shops sind zahlreiche Besonderheiten zu beachten, die im ersten Moment nicht von Unternehmensgründern bedacht werden. Der passende Webhoster muss vielseitige Leistungen aus dem Bereich der Suchmaschinenoptimierung anbieten und zusätzlich eine hervorragende Performance des Hostings gewährleisten. Zusätzlich müssen zahlreiche Vorschriften aus dem Internetrecht beachtet …

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Personenbezogene Daten in sozialen Netzwerken

datenschutz

Soziale Netzwerke liegen im Trend. Kein Wunder: Facebook & Co. ermöglichen eine schnelle und unkomplizierte Kommunikation über den gesamten Erdball. Videos, Bilder und Kommentare können in Sekundenschnelle ausgetauscht werden. Soziale Netzwerke sind auf den ersten Blick kostenlos: Auf den zweiten Blick kann recht schnell erkannt werden, dass sich das Unternehmen durch personenbezogene Daten finanziert. Personenbezogene Daten werden im großen Stil …

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Bilder für Blogs verwenden – was ist zu beachten?

urheberrecht

Bilder sagen bekanntlich mehr als tausend Worte. Blogs wirken ohne Bilder langweilig und werden erst durch große und schöne Artikelbilder zu einem Erfolgsrezept. In sozialen Netzwerken klicken Nutzer lieber auf ansprechende Bilder als auf Textlinks. Auch E-Books, Online-Shops und Affiliate Webseiten kommen nicht ohne Bilder aus. Im Idealfall sollten eigene Bilder verwendet werden. Da die passenden Fotos im eigenen Archiv …

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Widerrufsbelehrung für Privatkunden von Onlineshops

Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht wurde letztes Mal im Jahr 2014 geändert. Online-Händler und Unternehmer müssen ihren Kunden bei Fernabsatzverträgen ein 14-tägiges Widerrufsrecht gewähren. Dazu muss eine Widerrufsbelehrung übermittelt werden, welche den Kunden über dessen Rechte informiert. Zusätzlich muss ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung gestellt werden. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular sind europaweit einheitlich gestaltet und können auf den Seiten der deutschen Bundesregierung gedownloadet werden. Wir …

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Hosting und Rechtssicherheit (Impressum, Copyright usw)

Viele Shop-Betreiber, Online-Händler und Privatpersonen sind sich nicht über den Umfang der gesetzlichen Regelungen für Internetauftritte bewusst. Dabei kann es bei Nichtbeachtung der gesetzlichen Vorschriften zu verschiedenen Rechtsfolgen wie Abmahnung, Unterlassungsanspruch und Schadensersatz kommen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick über die typischen Pflichten und Rechte von Shopbetreibern und Inhabern von Internetpräsenzen. Die wohl wichtigsten Regelungen stammen aus den Bereichen …

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§ 11 BDSG – Webhosting u.U. nur mit schriftlicher Vereinbarung möglich

Zahlreiche Webhoster und Personen, die Hosting-Dienstleistungen in Anspruch nehmen, haben sich noch nicht genau mit den gesetzlichen Vorschriften auseinander gesetzt. Sobald Dienstleistungen eines Webhosters in Anspruch genommen werden, kann es unter Umständen erforderlich sein eine schriftliche Vereinbarung zu treffen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn die Voraussetzungen des § 11 BDSG vorliegen. Die gesetzliche Vorschrift sagt aus, dass beim Outsourcing …

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